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INGletter Archiv

INGletter 12/2020 (vom 23.06.2020) - Inhaltsverzeichnis

Senkung der Umsatzsteuer: Merkblatt für Planungsbüros

Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 in einem Bündel von Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie unter anderem beschlossen, dass der Mehrwertsteuersatz = Umsatzsteuersatz befristet vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 von 19 % auf 16 % (der ermäßigte Steuersatz von 7 % auf 5 %) gesenkt wird. Da der entsprechende Anwendungserlass aller Voraussicht nach erst wenige Tage vor dem 1. Juli 2020 endgültig vorliegen wird, haben mehrere Ingenieurverbände im Vorfeld ein Merkblatt mit den wichtigsten Fragen und Antworten aufgesetzt. Sie finden dies anbei zum Download.


Unsere Webinare im Juni und Juli

Unser Webinar-Angebot wird auch im Sommer fortgesetzt. Eine Übersicht unserer Online-Weiterbildungen finden Sie anbei. Wir freuen uns schon jetzt darauf, Sie bei einem unserer Webinare begrüßen zu können:

Konjunkturpaket: Anpassungen im Vergaberecht

Das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket zur Bewältigung der Corona-Krise beinhaltet auch explizit eine (temporäre) Vereinfachung des Vergaberechts. Konkret heißt es: “Um die öffentlichen Investitionsfördermaßnahmen schnell in konkrete Investitionsprojekte umsetzen zu können, soll das Vergaberecht temporär vereinfacht werden, etwa durch eine Verkürzung der Vergabefristen bei EU-Vergabeverfahren und die Anpassung der Schwellenwerte für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben in Deutschland.” Es mehren sich jedoch Stimmen, die diese Maßnahmen kritisch sehen. Zum einen scheint der Spielraum für noch kürzere Fristen im Vergabeverfahren bereits ausgeschöpft. Zum anderen bezieht sich die “Anpassung der Schwellenwerte” eher auf die Wertgrenzen der VOB/A (Abschnitt 1, § 3a), wenngleich die (eher unwahrscheinliche) Erhöhung der EU-Schwellenwerte eine tatsächliche Vereinfachung bedeuten würde.


2. Umfrage zu den Corona-Auswirkungen - Bitte nehmen Sie teil

Die erste gemeinsame Befragung der Architekten- und Ingenieurkammern zu den Folgen der Corona-Pandemie im Frühjahr hat gezeigt, dass Planerinnen und Planer erst zeitlich verzögert mit negativen Auswirkungen der Krise rechnen. Zur Abfederung der Folgen stehen die Bundesingenieurkammer sowie die Länderingenieurkammern in engem Austausch mit der Politik sowie mit anderen Verbänden. Erfreulicherweise wurden auch bereits wesentliche unserer Punkte im jüngst beschlossenen Konjunkturpaket aufgegriffen. Dies zeigt, wie wichtig es ist, die Politik weiterhin mit ausreichend validem Datenmaterial unterstützen zu können und so auf ausreichende und wirkungsvolle Unterstützungsprogramme hinzuwirken. Aus diesem Grund soll die Umfrage in regelmäßigen Abständen wiederholt werden. Wir möchten Sie daher bitten, sich an dieser Befragung erneut zu beteiligen. Die Beantwortung der Fragen wird ca. 10 Minuten Ihrer Zeit in Anspruch nehmen. Sollte Ihr Büro mehrere Inhaber / Partner haben, stimmen Sie sich bitte untereinander ab, damit der Fragebogen für Ihr Büro nur einmal ausgefüllt wird.


4. Sächsische Landesausstellung "Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen" öffnet am 11. Juli

Bergbau, Textilien, Maschinen, Eisenbahn, Autos und Mikrochips – Sachsen wird bis heute stark durch seine Industrie geprägt. Seine lange Entwicklung verlief aber keineswegs gleichmäßig und immer Richtung Fortschritt. Boom-Phasen waren stets auch von harten Abschwüngen begleitet. Diesem Vermächtnis widmet sich die 4. Sächsische Landesausstellung unter dem Titel “Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen”. Mit etwas Verspätung beginnt die Landesausstellung nun am 11. Juli und bleibt (vorerst) bis zum 1. November 2020 für das Publikum geöffnet. Mit der neuen Laufzeit startet die große Zentralausstellung im Audi-Bau Zwickau. Parallel dazu finden an sechs Orten der sächsischen Industriegeschichte branchenspezifische Schauplatzausstellungen statt: “AutoBoom” im August Horch Museum Zwickau, “MaschinenBoom” im Industriemuseum Chemnitz, “EisenbahnBoom” im Schauplatz Eisenbahn Chemnitz-Hilbersdorf, “KohleBoom” im Bergbaumuseum Oelsnitz/Erzgebirge, “TextilBoom” in der Tuchfabrik Pfau Crimmitschau sowie “SilberBoom” im Forschungs- & Lehrbergwerk | Silberbergwerk Freiberg.


Nachforderung von Unterlagen bei Vergabeverfahren

In einem aktuellen Merkblatt erläutert der Verband Beratender Ingenieure (VBI), unter welchen Voraussetzungen Auftraggeber fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen nachfordern dürfen. Auf Grundlage der aktuellen Rechtsprechung wird gezeigt, dass auf dieser Stufe keine inhaltliche Prüfung erfolgen darf.


Neuer Leitfaden XPlanung veröffentlicht

XPlanung und XBau sind standardisierte Datenformate zur Anwendung in kommunalen Softwarelösungen, die die Kommunikation in Planungs- und Genehmigungsverfahren aller Beteiligten verbessern sollen. Die XLeitstelle beim Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Hamburg hat nun einen Leitfaden zur Anwendung des Standards XPlanung bei Erstellung und Auswertung raumbezogener Planwerke der Bauleit- und Landschaftsplanung sowie Raumordnung neu herausgebracht. Sie finden diesen unter dem nachfolgenden Link.


Webseite des Deutschen Vergabeportals erfährt einen umfassenden Relaunch

Das Deutsche Vergabeportal hat seine Onlinepräsenz technisch überarbeitet und neu gestaltet. Unter der Webadresse www.dtvp.de setzt das Gemeinschaftsunternehmen des Bundesanzeiger Verlags und der cosinex GmbH auf ein moderneres Design sowie auf eine nutzerfreundliche Navigation. Das Portal bietet umfassende E-Vergabe für Vergabestellen und unterstützt diese bei der elektronischen Durchführung von Vergabeverfahren. Unternehmen werden Funktionen geboten, sich an den über das Portal abgewickelten Vergabeverfahren vollelektronisch zu beteiligen.


Seminare
18.06.2020

Die Fortbildungen der Ingenieurkammer Sachsen finden z. Z. in Form von Webinaren statt. Einen Überblick finden Sie im zweiten Beitrag dieses INGletters.


Veranstaltungen

Weitere Seminare und Veranstaltungen finden Sie unter www.ing-sn.de/kalender

Die Veranstaltungen der Ingenieurkammer Sachsen für das aktuelle Halbjahr finden Sie als Übersicht hier.
Ihr Ansprechpartner in der Geschäftsstelle

Michael Münch M.A.
Referatsleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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