Der für diesen Oktober geplante Ingenieurkammertag Sachsen muss aufgrund der aktuellen Situation leider verschoben werden. Mittlerweile wurde jedoch ein Ersatztermin für die Veranstaltung gefunden: Mittwoch, der 19. Mai 2021 in der Stadthalle Chemnitz. Bitte merken Sie sich dieses Datum schon jetzt vor! Der neue Veranstaltungsort bietet die Möglichkeit, den Ingenieurkammertag “Corona-gerecht” durchzuführen. Zudem freuen wir uns, dass unser Hauptredner – der Zukunftsforscher Matthias Horx – bereits für den neuen Termin zugesagt hat.

Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Mit der Bereitstellung einer gemeinsamen Datenbank zur automatisierten Abfrage der Bauvorlageberechtigung unterstützen die Planerkammern dieses Vorhaben und bringen sich aktiv in das Musterverfahren des IT-Planungsrats ein. Die Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens ist eine von 575 Verwaltungsleistungen, die im OZG-Umsetzungskatalog als zu digitalisierende Leistung genannt ist. Mit der Bereitstellung einer gemeinsamen Datenbank ist es möglich, über die Kammerzugehörigkeit Auskunft zu geben, auf deren Basis die Behörden die Bauvorlageberechtigung beurteilen können. Diese notwendige Information im Baugenehmigungsverfahren kann damit zukünftig über eine digitale Schnittstelle automatisiert in den Gesamtprozess eingebunden werden.

24 Prozent der Planungsunternehmen befürchten, 2021 in eine wirtschaftliche Schieflage zu geraten. Dies ergab eine Umfrage des Verbands Beratender Ingenieure VBI zu den Auswirkungen der Coronakrise auf Bauplaner, an der 419 von rund 2.000 Mitgliedsunternehmen teilgenommen haben. Demnach kämpfen 21 Prozent der Unternehmen bereits mit deutlich zurückgegangenen Umsätzen. Dies liegt insbesondere an stornierten Aufträgen. So geben 25 Prozent der Unternehmen an, dass aktuelle Aufträge der öffentlichen Hand storniert worden sind, von Stornierungen privater Auftraggeber sind sogar 44 Prozent betroffen. Für die Zukunft sieht das Bild ähnlich aus. So wurden bei 36 Prozent der Unternehmen Ausschreibungen der öffentlichen Hand verschoben oder zurückgezogen, 43 Prozent sind von aufgehobenen Ausschreibungen privater Auftraggeber betroffen.

Der Bauindustrieverband Ost mahnt in Bezug auf den Strukturwandel in der Lausitz die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus- und Neubau an. Es dürfe nicht sein, dass zwischen Planung und Realisierung mitunter 20 Jahre verstreichen. Das Planungsbeschleunigungsgesetz zeige, dass das Problem vom Gesetzgeber erkannt wurde, muss nun aber mit Leben erfüllt werden. Weiterhin fordert der Bauindustrieverband Ost die Länder und die Kommunen auf, Investitionen zügig voranzutreiben. Vor allem dürften Maßnahmen, die sowieso geplant gewesen waren, nicht unter den Deckmantel des Strukturwandels fallen, denn dann wäre der Effekt verpufft.

Im Rahmen des Registermodernisierungsgesetzes ist die Einführung einer einheitlichen Identifikationsnummer für Berufsverzeichnisse vorgesehen – ähnlich der Steueridentifikationsnummer. Somit sollen Verwaltungsvorgänge digitalisiert und transparent gestaltet werden. Die Bundesingenieurkammer (BIngK) und die Bundesarchitektenkammer (BAK) befürworten die Einführung einer Identifikationsnummer, um die föderal-dezentrale Datenhaltung für die Verwaltung zu erhalten und dabei die Datenhaltung qualitativ zu verbessern und miteinander abzustimmen. Da für den Zuständigkeitsbereich der Planerkammern jedoch lediglich „Bauvorlagenberechtigungsverzeichnisse“ vorgesehen sind, weisen BIngK und BAK darauf hin, dass alle auf gesetzlicher Grundlage von den Ländern geführte Listen für eine Identifikationsnummer in Betracht kommen.

Bauingenieure und Architekten müssen im Streitfall darlegen und gegebenenfalls nachweisen, dass sie tatsächlich mit den Leistungen beauftragt worden sind, die sie abrechnen wollen. Unter Beachtung dieses Grundsatzes hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Nachtragsforderung eines Planungsbüros für Leistungen bei der Planung einer Biogasanlage verweigert (BGH, Urteil vom 14.05.2020, Az. VII ZR 205/19). Der Planer hatte die vollen Prozentsätze der vertragsgegenständlichen Leistungsphasen geltend gemacht. Dem kann entgangen werden, wenn schriftlich – und hier möglichst schon im Planungsvertrag – festgehalten wird, welche Leistungen konkret erbracht werden müssen.

Der Schülerwettbewerb Junior.ING der Ingenieurkammern startet in eine neue Runde. Seit dem 11. September 2020 heißt es für Schülerinnen und Schüler bundesweit: Wer plant und baut das durchdachteste Stadiondach? Aufgabe ist es, das Dach einer Stadion-Zuschauertribüne zu entwerfen. Aber es muss auch halten, was es verspricht. Das heißt, die stabile Dachkonstruktion muss mindestens eine Last von 250 g tragen. Bei der Gestaltung sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Anmeldeschluss ist der 30. November 2020. Die fertigen Modelle müssen bis zum 12. Februar 2021 bei der jeweiligen Ingenieurkammer eingereicht werden.