Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen
Anrechenbare Weiterbildungsstunden: 4 UE

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Inhalt:

Das Urteil des OLG Hamm vom 14.08.2019 (12 U 73/18) zeigt einmal mehr, wie praxisbedeutsam ein wechselseitiges Verständnis der Disziplinen „Technik + Recht“ ist. Der unbestimmte Rechtsbegriff der „anerkannten Regeln der Technik“ ist dabei häufig Einfallstor für unterschiedliche Auffassungen der Baupraktiker zur „Praxisbewährung“. In der Folge ergeben sich unterschiedliche Rechtsauffassungen zur jeweils geschuldeten Sollbeschaffenheit.

So auch in o.g. Urteil des OLG Hamm. Hier stellen sich Baubeteiligte die Frage, ob und wenn ja, welche Konsequenzen sich aus dieser Entscheidung für Planung und Ausführung von Abdichtungsmaßnahmen ergeben. Das Seminar beantwortet dies und behandelt weitere vertragsrechtliche Aspekte rund um die „aRdT“.

Nach einer kurzen rechtlichen Einordnung des o.g. Urteils fokussiert die Veranstaltung Haftungsrisiken und korrelierende Folgen für die Vertragspraxis, die sich ergeben können

• aus dem ungewissen „rechtlichen Status“ von technischen Normen (aRdT ja/ nein?),
• einer Änderung der aRdT nach Vertragsabschluss
• bei Abweichung von aRdT.

Denn insbesondere die Abdichtungspraxis ist geprägt durch stete Fortentwicklung neuer Verfahrensweisen und resultierenden Regelwerksentwicklungen, so dass Baubeteiligte gut beraten sind etwaige vertragsrechtliche Folgen aufzugreifen.

• Grundsatzurteil? – rechtliche Einordnung der Entscheidung OLG Hamm
• Grundlagen Mangelbegriff – aRdT – rechtliche Bedeutung technischer Normen im Rahmen der Vertragsauslegung
• aRdT strittig? Kriterien für Feststellung von aRdT nach herrschender Rechtsprechung
• Status aRdT ungewiss? Was tun? – Folgen für die Vertragspraxis
• ungewisser rechtlicher Status von Norminhalten – was tun?
• aRdT und bautechnischer Fortschritt im Kontext Abdichtung – was tun, wenn sich die Regeln ändern?
• Aufklärung und Beratung – Schlüsselfunktion für Haftungskontrolle

Referentin:
RA Elke Schmitz

Elke Schmitz ist seit 2007 selbständige Rechtsanwältin mit Schwerpunkt in der baubegleitenden Rechtsberatung sowie im Bereich der Weiterbildung für Baubeteiligte. Bereits seit über 10 Jahren ist sie mit „klassischen“ Rechtsseminaren sowie interdisziplinären Seminaren in Kooperation mit Planern und Sachverständigen unterschiedlichster Fachdisziplinen bundesweit für Kammern, Weiterbildungsinstitutionen und Unternehmen der Bau- und Immobilienwirtschaft als juristische Fachreferentin und Trainerin tätig.