Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen
Anrechenbare Weiterbildungsstunden: 12 UE

Referent: 
RA Bernd Morgenroth
BSKP | Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner

Die richtige oder falsche Anwendung der VOB/B kann sich unmittelbar auf das Projektergebnis auswirken. Kenntnisse der VOB/B sind deshalb für sämtliche an der Abwicklung eines Bauvorhabens Beteiligte unerlässlich, zumal nicht nur die meisten Bauverträge auf der Grundlage der VOB/B abgeschlossen werden, sondern verschiedene VOB/B-Regelungen auch auf den BGB-Bauvertrag Anwendung finden. Ziel des Seminars ist es einen möglichst breiten Überblick über die wichtigsten Themen des Bauvertragsrechts und der VOB/B zu geben.

Übersicht: Bedeutung und Rechtsnatur der VOB/B

• Voraussetzungen für die Einbeziehung der VOB/B in den Bauvertrag
• VOB/B und AGB-Recht

Abschluss des Bauvertrags

• Zustandekommen eines Bauvertrags
• Schriftformerfordernisse
• Einbeziehung der VOB/C in den Bauvertrag
• Bedeutung von Besonderen und Zusätzlichen Vertragsbedingungen
• Vertretung der Bauvertragsparteien/Architektenvollmacht

Nachträge

• Welche Leistungen sind vom “Bausoll” umfasst?
• Wesentliche Unterschiede zwischen detaillierter und funktionaler Leistungsbeschreibung
• Grundzüge der Auslegung von Leistungsbeschreibungen
• Umgang mit Widersprüchen

Vergütung der Bauleistungen

• Systematik der Nachträge nach VOB/B – Gegenüberstellung mit dem neuen Nachtragssystem des BGB seit 2018
• Einheitspreisvertrag und Mengenänderungen
• Mengenänderungen beim Pauschalpreisvertrag
• Welche Leistungen sind besonders/zusätzlich zu vergüten?
• Welche Anzeigepflichten hat der Auftragnehmer?
• Wie wird die Höhe der Nachtragsvergütung ermittelt?
• Muss eine geänderte oder zusätzliche Leistung auch ohne Einigung über die Vergütung ausgeführt werden?
• Sicherheitsverlangen nach § 650f BGB

Ausführung der Bauleistung

• Bedeutung der anerkannten Regeln der Technik
• Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers
• Kooperationsgebot, was ist das?

Bauzeit und Bauzeitennachträge

• Was sind Vertragsfristen?
• Wann gerät der Auftragnehmer in Verzug?
• Verhältnis von Vertragsstrafe und Schadensersatz
• Welche Mitwirkungspflichten hat der Auftraggeber?
• Welche Rechte und Pflichten hat der Auftragnehmer bei Behinderungen?
• An- und Abmeldung von Behinderungen
• Bauzeitverlängerung wegen gestörtem Bauablauf
• Zahlungsansprüche aus gestörtem Bauablauf

Kündigung des Bauvertrags

• Überblick über die Kündigungsmöglichkeiten nach VOB und BGB ( 2018)
• Kündigung aus wichtigem Grund
• Kündigung ohne Vorliegen eines Kündigungsgrunds
• Wie wird nach “freier” Kündigung abgerechnet?

Abnahme

• Bedeutung und Formen der Abnahme
• Abnahmeprotokoll
• Abnahmeverweigerung
• Zustandsfeststellung, § 650g BGB

Mängelansprüche

• Mangelbegriff
• Anforderungen an eine Mängelanzeige
• Mängelrechte vor und nach Abnahme (BGB, VOB/B)
• Verjährung der Mängelansprüche
• Schutzpflichten am Bau

Die Bezahlung der Bauleistung

• Abschlags- und Schlusszahlung
• Anforderungen an eine prüfbare Abrechnung
• Bedeutung des Aufmaßes
• Nachlässe und Einbehalte