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INGletter Archiv

INGletter 3/2016 (vom 09.02.2016) - Inhaltsverzeichnis

Vergaberecht: Automatische Online-Übersetzung öffentlicher Ausschreibungen

Am 15. Januar führte die EU-Kommission einen automatischen Online-Übersetzungsservice für öffentliche Ausschreibungen ein, die auf “Tenders Electronic Daily” (TED) eingestellt werden. TED ist das zentrale Portal für das öffentliche Auftragswesen auf dem europäischen Markt. Die automatische Online-Übersetzung wird in den 24 Amtssprachen der EU angeboten, um insbesondere KMU die Teilnahme an grenzüberschreitenden öffentlichen Ausschreibungen zu erleichtern.


Aufruf zum zweiten "Tag der Städtebauförderung" am 21. Mai

Bundesbauministerin Barbara Hendricks ruft alle Städte und Gemeinden auf, sich am zweiten “Tag der Städtebauförderung” wieder so aktiv zu beteiligen wie im vergangenen Jahr. Damals haben über 100.000 Besucherinnen und Besucher in fast 600 Kommunen an rund 1.500 Veranstaltungen teilgenommen. An diesem Tag kann sich jeder Bürger über Projekte, Strategien und Ziele der Städtebauförderung informieren und mitdiskutieren über die Stadtentwicklung seines Lebensumfeldes. Anmeldungen sind vom 1. Februar bis 31. März 2016 möglich.


7. Fachtag Baurecht im Rahmen der HAUS Dresden am 25. Februar 2016

Im Rahmen des 7. Fachtages Baurecht am 25. Februar zur HAUS Dresden werden gemeinsam mit dem Staatsminister der Justiz des Freistaates Sachsen, Herrn Sebastian Gemkow, und weiteren ausgewiesenen Experten die aktuellen Themen im Baurecht erörtert: Aktuelle Entwicklungen im Baurecht, Rechtsprechung im Baurecht, Vermeidung von Mangel, Einbeziehung der VOB, Reform der Insolvenzanfechtung.


Vergaberechtliche Entscheidungen 2015 - EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern am 1. März in Leipzig

Auch im Reformjahr 2016 behält die Rechtsprechung der deutschen Obersten Gerichte, Oberlandesgerichte, der europäischen Gerichte und der Vergabekammern ihre Bedeutung. Diese Rechtsprechung gibt nicht nur Verbesserungshinweise im Kleinen, sondern entscheidende Impulse für Gestaltung und Ausrichtung von Vergabeverfahren. Die Grundsätze des Vergaberechts und die darauf gestützten Entscheidungen bleiben mit der Modernisierung des Vergaberechts unverändert. Aber auch viele einzelne Regelungen werden weiterhin gelten. Nicht zu vergessen ist dabei, dass sich die Rechtsprechung noch einige Zeit mit der bisher geltenden Rechtslage beschäftigen wird. Angesichts der Vielzahl der Entscheidungen gibt Ihnen diese Veranstaltung einen strukturierten und gewichteten Überblick über die Entscheidungen des Jahres 2015. Referenten sind Herr Jörg Wiedemann, Richter am OLG Naumburg, sowie Herr Bernhard Fett, Sächsisches Staatsministerium des Innern.


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